FW-Kalender 2015

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LANDESBEILAGEN

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Über FEUERWEHR

FEUERWEHR ist als überregionales, unabhängiges Feuerwehr- und Brandschutzfachmagazin das Fachorgan für Feuerwehrmitglieder, Entscheidungsträger aus dem Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, sowie offizielle Mitgliederinformation verschiedener Landesfeuerwehrverbände.

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AGB

Zu den Datenschutzbestimmungen (Pkt. 13)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Warenlieferungen

Anschriften:
HUSS-VERLAG GmbH, Geschäftsführer Wolfgang Huss,
Joseph-Dollinger-Bogen 5, 80807 München
Amtsgericht München, HRB 48 372
USt-IDNr.: DE 129 378 806

Huss-MEDIEN GmbH, Geschäftsführer Erich Hensler,
Am Friedrichshain 22, 10407 Berlin
Amtsgericht Berlin, HRB 36 260
USt-IDNr.: DE 137 189 299

Für Bestellungen bei den Verlagen HUSS-VERLAG GmbH, München und HUSS-MEDIEN GmbH, Berlin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wenn Produkte, Datenbanken, Seminare und Dienstleistungen, die die Verlage vertreiben abweichende Bedingungen haben, gelten diese Bedingungen (z.B. für Anzeigen und Fremdbeilagen in Zeitschriften und Zeitungen). Abweichende Bestimmungen des Bestellers gelten nur, wenn sie vom Verlag ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden

1. Bestellungen
Sämtliche Angebote des Verlags sind freibleibend und unverbindlich.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verlag den Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich bestätigt oder die bestellten Waren an den Besteller versendet. Bestellungen werden von uns entweder durch Rechnung oder Benachrichtigung bestätigt. Der Kunde hat die Bestätigung auf etwaige Unstimmigkeiten mit seiner Bestellung zu überprüfen und dem Verlag Abweichungen mitzuteilen.

Produktbeschreibungen in Katalogen, Anzeigen, Online-Shop oder anderen Werbemitteln stellen keine Garantie (i.S.v. § 276 BGB) bzgl. bestimmter Produkteigenschaften dar. Mündlich zugesicherte Eigenschaften müssen zu ihrer Wirksamkeit schriftlich von uns bestätigt werden.

Der Verlag ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die vom Kunden bestellten Waren ausnahmsweise für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar sein sollten, oder bei Softwareprodukten zum Vertragsschluss kurzfristig nicht behebbare Datenfehler vorliegen.

Der Verlag ist darüber hinaus zum Rücktritt berechtigt, wenn die Bestellung des Kunden auf Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern im Angebot beruht oder Bestellung und Bestätigung Abweichungen oder Schreib-, Druck oder Rechenfehler aufweisen.

2. Lieferung
(1) Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verlag ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Angabe eines Lieferzeitpunktes erfolgt nach bestem Ermessen und verlängert sich angemessen, wenn der Besteller seinerseits erforderliche oder vereinbarte Mitwirkungshandlungen verzögert oder unterlässt.

Das Gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verlags liegen, z.B. Lieferverzögerung eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Werkstoff- oder Energiemangel etc. Auch vom Besteller veranlasste Änderungen der gelieferten Waren führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.

(2) Wird die Lieferung durch die genannten Umstände unmöglich oder unzumutbar, so wird der Verlag von seiner Lieferverpflichtung frei. Dauert die Lieferverzögerung länger als ein Monat, ist der Besteller berechtigt vom Vertrag hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verlag von seiner Lieferverpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche ableiten. Liegen die genannten Umstände vor, so wird der Verlag den Besteller unverzüglich hiervon benachrichtigt.

(3) Hat der Verlag die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine schuldhaft zu vertreten, kann der Besteller den Ersatz eines entgangenen Gewinns nur dann fordern, wenn der Verlag oder sein Erfüllungsgehilfe den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

(4) Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Neuauflagen können grundsätzlich nicht verbindlich zugesagt werden.

Alle Loseblattsammlungen oder Softwareprogramme sind bis zum Liefertermin aktualisiert. Damit Loseblattwerke oder Software stets aktuell bleiben, nimmt der Besteller automatisch am vertragsgemäßen Aktualisierungs-Service teil, es sei denn, die Bestellung erfolgt ausdrücklich nicht zur Fortsetzung. Umfang und Preis der jeweiligen Ergänzungen bzw. Updates sind dem Bestellangebot zu entnehmen. Zur Abnahme der Aktualisierungs-Lieferungen ist der Besteller nicht verpflichtet; die Rücksendung wertet der Verlag als Kündigung. Der Update-Service kann vom Besteller jederzeit gekündigt werden. Der Besteller ist jedoch zur Abnahme und Bezahlung von bereits ausgelieferten Aktualisierungen, Ergänzungslieferungen oder Updates verpflichtet.

(5) Außerdem erfolgt die Lieferung vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen, nicht mehr verfügbaren oder vorrätigen Werken hat der Besteller die Wahl, seine Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Anzahlungen werden dem Besteller im Fall der Nichtlieferbarkeit erstattet.

(6) Teillieferungen bleiben vorbehalten. Hierfür zusätzliche Versandkosten trägt der Verlag.

(7) Bücher, Zeitschriften und andere Produkte der Verlage werden im Regelfall auf Rechnung des Kunden ab Versandort geliefert. Wir behalten uns im Einzelfall Lieferung gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme vor.

(8) Warenlieferungen zur Ansicht müssen bei der Bestellung ausdrücklich vereinbart sein. Es gibt eine Ansichtsfrist von 14 Tagen ab Empfang. Bei der Rücksendung von Ansichtslieferungen (Eingang beim Verlag) muss die Originalverpackung verwendet werden. Die Waren gelten vom Kunden als gekauft, wenn dieser sie dem Verlag nicht innerhalb der zuvor genannten Frist zurückgibt und der Verlag den Kunden bei Beginn der Frist auf die vorgesehenen Folgen seines Verhaltens hingewiesen hat.

3. Versand
(1) Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr des Versendungskaufs geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person bzw. Spediteur übergeben worden ist, sofern es sich um ein Handelsgeschäft handelt . Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Versandweg und -mittel stehen, soweit nicht anders vereinbart, im alleinigen Ermessen des Verlags.

4. Mängelrüge
(1) Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr des Versendungskaufs geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person bzw. Spediteur übergeben worden ist, sofern es sich um ein Handelsgeschäft handelt . Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Versandweg und -mittel stehen, soweit nicht anders vereinbart, im alleinigen Ermessen des Verlags.

5. Gewährleistung/Verjährung
(1) Gewährleistungspflichtige Mängel beseitigt der Verlag im kaufmännischem Handelsgeschäft nach eigener Wahl durch für den Besteller kostenlose Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung. Die zum Zwecke der Nacherfüllung anfallenden Material-, Versendungs- und Arbeitskosten und sonstige Aufwendungen übernimmt der Verlag. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, soweit diese nicht aus einer Garantieübernahme resultieren, sind ausgeschlossen.

Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen den Besteller nicht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag oder zu Schadensersatz statt der ganzen Leistung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.

(2) Soweit ein kaufmännisches Handelsgeschäft vorliegt, beträgt die Verjährungsfrist für den Gewährleistungsanspruch zwölf Monate ab dem Zeitpunkt der Ablieferung beim Besteller. Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre, beginnend mit dem Ende des Jahres, in welchem die Ware an den Besteller geliefert wurde.

6. Schadensersatzhaftung und Haftungsbeschränkung
(1) Der Verlag haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund nur, soweit diese durch schuldhafte Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) durch den Verlag in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht werden oder auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Verlags zurückzuführen sind. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Ein Mitverschulden des Bestellers ist diesem anzurechnen.

(2) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(3) Der Besteller ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.

7. Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen, in den Preislisten des Verlags angegebenen Brutto-Endpreis (Nettopreis zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten).

Die Versandkosten für den Versand im In- und Ausland (z.B. Verpackung und Porto) werden zusätzlich berechnet und gehen zu Lasten des Käufers.

(2) Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Der Verlag ist berechtigt, die jeweiligen Preise für Abonnementverträge und sonstige Dauerschuldverhältnisse vor allem unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-, Versand- und Lohnkosten entsprechend der hierzu erfolgten Kundeninformation. Hat der jeweilige Verlag vor Auftragseingang Preisänderungen bekanntgegeben, gelten die neuen Preise. Der Besteller ist berechtigt den Vertrag zu kündigen, falls diese Preiserhöhung 5 % überschreitet. Der Kunde kann seine Kündigung innerhalb einer Frist von einem Monat nach Bekanntgabe der Preisanpassung schriftlich erklären.

(3) Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Rechnungsstellung und ist per Nachnahme, per Kreditkarte oder Vorkasse zu leisten.

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

Zahlungen sind ohne Abzug an die auf der Rechnung stehenden Konten zu leisten. Zahlungen in fremden Währungen werden unter Berücksichtigung des aktuellen Wechselkurses entgegengenommen. Ein Barzahlungsrabatt wird nicht gewährt. Schecks werden zahlungshalber erst dann entgegengenommen, wenn sie eingelöst worden sind. Bankgebühren und Bankspesen sind direkt vom Kunden zu zahlen.

(4) Gerät der Besteller spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsstellung in Zahlungsverzug, wobei eine Mahnung dann entbehrlich ist, sind die gesamten Forderungen des Verlages sofort fällig. Außerdem kann der Verlag auf die Gesamtforderung ab Verzugseintritt Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, d.h. im kaufmännischen Geschäftsverkehr von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnen. Ist der Besteller Verbraucher liegt dieser Zinssatz bei 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Dies gilt auch im Fall der Stundung. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens behält sich der Verlag vor. Dem Besteller und dem jeweiligen Verlag bleibt es jedoch vorbehalten, im einzelnen einen niedrigeren oder einen höheren Schaden nachzuweisen.

(5) Wird für den Verlag nach dem Vertragsabschluss die Gefahr mangelnder Leistungsfähigkeit des Bestellers erkennbar, so ist der Verlag berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Wurden die Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, so ist der Verlag berechtigt von einzelnen oder allen der betroffenen Verträge jeweils ganz oder teilweise zurücktreten. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt dem Verlag unbenommen. Der Verlag behält sich im Übrigen den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Besteller über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat.

(6) Gegen die Ansprüche des Verlags kann der Besteller nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag schriftlich anerkannt sind. Gleiches gilt für die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts. Ratenzahlungen sind nur nach vorhergehender schriftlicher Vereinbarung möglich. Für Kaufverträge mit Ratenzahlungsvereinbarungen gilt zusätzlich folgendes:

Wenn der Besteller mit zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise derart im Rückstand bleibt, dass der Rückstand mindestens 10 % des Gesamtpreises beträgt, ist die ganze Restforderung des Verkäufers auf einmal fällig. Ist der Besteller Kaufmann, so genügt der Rückstand von zwei aufeinander folgenden Raten für die Gesamtfälligkeit der Restforderung.

Bei mehreren fälligen Forderungen werden An-/Zahlungen auf jeweils ältere Forderungen zuzüglich Zinsen verwandt.

(7) Der Verlag ist berechtigt, einen säumigen Besteller von der Weiterbelieferung auszuschließen und aus sonstigen, für ihn wesentlichen Gründen bestehende Geschäftsbeziehungen zu lösen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt das Eigentum des Verlages bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist. Im kaufmännischen Verkehr gilt dies bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund.

Der Besteller ist weder zur Sicherungsübereignung noch zur Verpfändung der Ware befugt, jedoch zur weiteren Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Alle hieraus gegenüber seinen Geschäftspartnern entstehenden Forderungen tritt er hiermit dem Verlag zur Sicherung der offenen Forderung ab. Im kaufmännischen Verkehr gilt dies bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund.

Nimmt der Besteller Forderungen aus einer Weiterveräußerung gegen ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweils abtretbare Saldo als abgetreten. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten der Forderung des Verlags diese um mehr als 10%, so verpflichtet sich der Verlag auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verlags.

Auf Verlangen des Verlags ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten zur Zahlung an den Verlag bekannt zu geben oder Namen und Anschrift offen zu legen. Der Besteller hat bis zur vollständigen Bezahlung der Ware jeden Wohnsitzwechsel sowie jede Pfändung der Ware bzw. sonstige Beeinträchtigung der Rechte des Verlags diesem unverzüglich anzuzeigen. Der Verlag ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne vom Vertrag zurückzutreten.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. eine natürliche Person, die eine Bestellung zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Besteller können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verlags gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verlags gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an den jeweiligen Vertragspartner:

HUSS-VERLAG GmbH, Joseph-Dollinger-Bogen 5, 80807 München, Fax 0049-(0)89-32391-416; shop@huss-verlag.de

HUSS-MEDIEN GmbH, Am Friedrichshain 22, 10407 Berlin, Fax 0049-(0) 30-42151-480; bestellung@huss-shop.de

Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. (§ 312d Abs. 3 BGB)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Zeitungen und Zeitschriften, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. (§312 d Abs. 4 Ziff. 3 BGB).

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers entfällt bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. (§312 d Abs. 4 Ziff. 2 BGB).

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verlag die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verlags zurückzusenden. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verlag mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

10. Adressenverkauf

Die vom Verlag gelieferten bzw. in Büchern veröffentlichten Adressen sind geistiges Eigentum des Verlages im Sinne des Urhebergesetzes. Sie dürfen nicht vervielfältigt, weitergegeben und auf Adressträger für Mehrfachadressierung ohne vorherige Zustimmung der Verlage übertragen werden. Eine lizenzwidrige Nutzung verpflichtet den Nutzer zur Zahlung des 10-fachen jeweils zum Zeitpunkt des Verstoßes geltenden Adresspreises. Die Überwachung erfolgt durch Kontrolladressen.

Der Verlag beschafft, pflegt und wählt die von ihm angebotenen Adressen mit branchenüblicher Sorgfalt aus. Allerdings unterliegen die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten postalischen Adressen ständigen Veränderungsprozessen. Folglich können die dem Auftraggeber gelieferten postalischen Adressen nicht immer vollständig richtig und fehlerfrei sein und eine branchenübliche Fehlerquote von maximal 4 % der gelieferten Adressen ist nicht auszuschließen. In diesem Rahmen besteht kein Mangel der Adressen und kein Anspruch auf Schadenersatz, Nachlieferung oder Minderung.

Die in den Angeboten, Preislisten und Auftragsbestätigungen des Verlags aufgeführten Stückzahlen sind lediglich Circa-Angaben. Für die Leistung sowie die Preisberechnung maßgebend ist die für die jeweilige Bestellung effektiv selektierte und eingesetzte Adressenstückzahl.

Hinweis:
Werden Kundendaten zu Zwecken der Werbung erhoben, gespeichert und genutzt, müssen sowohl die Regelungen im BDSG (v.a. § 28) als auch im UWG (v.a. § 7) beachtet werden. Die Verwendung personenbezogener Daten von natürlichen Personen (auch von Einzelunternehmern, Ein-Mann-GmbHs, § 4 BDSG) ist grundsätzlich nur zulässig, wenn der Betroffene ausdrücklich vorher eingewilligt hat (§ 4 a BDSG) oder das Gesetz es erlaubt. Unabhängig davon ist die wettbewerbsrechtliche Einwilligung des Kunden erforderlich, die bei Werbung per Telefon, SMS, Fax oder E-Mail vorab erteilt werden muss.

11. Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen
Werden Kundendaten zu Zwecken der Werbung erhoben, gespeichert und genutzt, müssen sowohl die Regelungen im BDSG (v.a. § 28) als auch im UWG (v.a. § 7) beachtet werden. Die Verwendung personenbezogener Daten von natürlichen Personen (auch von Einzelunternehmern, Ein-Mann-GmbHs, § 4 BDSG) ist grundsätzlich nur zulässig, wenn der Betroffene ausdrücklich vorher eingewilligt hat (§ 4 a BDSG) oder das Gesetz es erlaubt. Unabhängig davon ist die wettbewerbsrechtliche Einwilligung des Kunden erforderlich, die bei Werbung per Telefon, SMS, Fax oder E-Mail vorab erteilt werden muss.

12. Haftungsausschluss für Links
Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass der Verlinkende die Inhalte der Seite, auf die er verlinkt, ggf. mit zu verantworten hat, es sei denn, er schließt diese Verantwortung ausdrücklich aus:

Auch wenn der Verlag große Sorgfalt darauf verwendet, dem Nutzer qualitativ gute Links anzubieten, erklärt der Verlag hiermit, dass er für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernimmt und sich diese nicht zu eigen macht. Diese Erklärung gilt für alle auf der Website des Verlags angebrachten Links. In keinem Fall ist der Verlag verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf den Verlag verweisen. Der Verlag ist auch nicht in der Lage, Verweise auf sich festzustellen oder zu überprüfen.

Der Verlag hat ferner keinen Einfluss darauf, wie die von ihm angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.
 

13. Datenschutzinformationen 
 

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Produkten bzw. Dienstleistungen und möchten, dass Sie sich auch hinsichtlich des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten sicher fühlen. Denn wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir beachten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Datenschutzrechts (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Im Folgenden erläutern wir, welche Daten wir erheben, wie diese durch uns verwendet werden und welche Rechte Ihnen bezüglich der Verwendung Ihrer Daten gegenüber uns zustehen.

 

(1) Erhebung personenbezogener Daten und deren Verwendung
Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität. Wir benötigen Ihre personenbezogenen Daten bei der Bestell- und Geschäftsabwicklung, bei der Benutzung unserer Onlineangebote, Produkte, Communities und Foren, beim Abonnieren/Abbestellen von Newslettern, bei der Teilnahme an Gewinnspielen, bei Kontaktaufnahmen
/Anfragen/Rückfragen, bei der Zusendung von weitergehenden Informationen und um Komfort- und Sicherheitsfunktionen in unserem Shop anbieten bzw. optimieren zu können sowie zur Auswertung zu statistischen Zwecken.

Situationsabhängig werden Name, Anschrift/Lieferadresse, Geschlecht, Geburtsdatum, Kundennummer, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten, Zahlungsart und E-Mail-Adresse erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner zählen dazu auch die Inhalte Ihrer Bestellungen sowie die Daten darüber, welche kostenpflichtige Leistungen Sie über unsere Webseiten bezogen haben.

Z.B. benötigen wir die E-Mail-Adresse des Kunden zur Versendung der Auftragsbestätigung. Für die Übermittlung von Zugangsdaten oder Download-Links ist das Hinterlegen der E-Mail-Adresse des Kunden durch den Kunden ebenfalls erforderlich. Die Erhebung dieser Daten erfolgt auch, um Kenntnis zu haben, wer unser Vertragspartner ist, und zur Überprüfung der eingegebenen Daten auf Plausibilität und Geschäftsfähigkeit der Nutzer sowie zur Abrechnung innerhalb des Vertragsverhältnisses.

Darüber hinaus speichern und verarbeiten wir nur Daten, die Sie uns freiwillig zur Verfügung stellen und ggf. Daten, die wir aus organisatorischen und technischen Gründen automatisch beim Besuch unserer Internetseiten erheben (z.B. die Domain- oder IP-Adresse des anfragenden Rechners und den Namen/die URL der vom Kunden aufgerufenen Seiten, des von ihm verwendeten Browsers und seines Betriebssystems, Datum und Uhrzeit des Zugangs, verwendete Suchmaschinen, Namen herunter geladener Dateien).

Sollten wir diese technischen Daten zu statistischen Zwecken auswerten, um unseren Internetauftritt ständig weiter optimieren und unsere Internetangebote noch attraktiver gestalten zu können, werden diese Daten getrennt von anderen personenbezogenen Informationen auf gesicherten Systemen gespeichert. Rückschlüsse auf einzelne Person werden nicht gezogen.

(2) Werbliche Nutzung und Weitergabe
Wir sowie entsprechend von uns beauftragte Dienstleister (z. B. Lettershops, Genios) nutzen Name und Anschrift der Kunden zweckgebunden und zur weiteren Information über interessante Produkte und Dienstleistungen (Werbung für eigene und fremde Angebote). Name und Anschrift können an weitere Unternehmen innerhalb der HUSS-Gruppe (www.huss.de) für deren Marketingzwecke übermittelt werden.

Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke (z.B. Creditreform) sowie an Produktlieferanten zur Einrichtung persönlicher Nutzungsberechtigungen oder Zustellungen ab Werk.

Ferner erfolgt eine Weitergabe, wenn diese erforderlich ist zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer; aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften; zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der HUSS-VERLAG GmbH; zur Behebung technischer Schwierigkeiten des Service oder wenn Sie selbst der Weitergabe ausdrücklich vorher zustimmen.

Telefon-/Faxnummer und E-Mail-Adresse nutzen wir mit der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden für eine Ansprache zu Werbezwecken; im gewerblichen Bereich nutzen wir die Telefonnummer auch im Falle einer mutmaßlichen Einwilligung.

Sofern wir eine E-Mail Adresse im Zusammenhang mit dem Kauf eines Produktes erhalten haben, nutzen wir diese E-Mail Adresse zur Bewerbung eigener ähnlicher Produkte, es sei denn, Sie haben dem widersprochen. Zudem speichern wir die E-Mail Adresse zu den weiteren Kundendaten und vervollständigen ggf. die erhaltenen Kundendaten durch weitere eigene Recherchen, sofern Ihre schutzwürdigen Interessen dem nicht entgegenstehen.

Mit Ihrer Einwilligung nutzen wir Ihre E-Mail Adresse zur Zusendung von Newsletter.
Die Newsletter werden durch Werbung finanziert und sind deshalb für Sie kostenlos. Mit Ihrer Einwilligung in den Erhalt des E-Mail Newsletters stimmen Sie auch zu, dass wir Ihnen weitere Informationen zu Neuheiten, Änderungen und Produktverbesserungen sowie anderen ähnlichen Angeboten an Ihre E-Mail Adresse zuschicken. Sie können die erteilte Einwilligung in die werbliche Nutzung der E-Mail Adresse jederzeit widerrufen. Hierzu finden Sie in jeder E-Mail einen Link zur Abmeldung vom Newsletter.

Mittels Ihrer übermittelten Daten können wir Sie auch im Rahmen einer Umfrage zur Kundenzufriedenheit, für Marktforschungs- und Werbezwecke elektronisch oder telefonisch kontaktieren. Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung jederzeit widersprechen oder eine erteilte Werbeeinwilligung widerrufen.

Eine Weitergabe zu anderen Zwecken an Dritte findet nicht statt, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht oder soweit dies zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlich ist, insbesondere zur Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis mit Ihnen.

(3) Einwilligung
Durch die Benutzung unserer Internetseiten sowie die Registrierung für etwaige Dienstleistungen, wie z.B. unsere Newsletter, erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese persönlichen Daten gemäß dieser Datenschutzinformationen in unseren Datenbanken gesammelt und gespeichert werden. Durch die Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten erklären Sie Ihre Einwilligung in die beschriebene Verarbeitung der Daten und deren Verwendung.

Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG uns die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte. (Postdienst-Datenschutzverordnung).

(4) Widerrufsrecht
Sie können jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten durch den jeweiligen Verlag für die Zukunft widerrufen. Hierzu können Sie sich wenden an die Verlagsanschrift:

HUSS-VERLAG GmbH
Joseph-Dollinger-Bogen 5
80807 München
Tel.: 089-32391-317
Fax: 089-32391-416
E-Mail: service@huss-verlag.de

Ihre personenbezogenen Daten werden nach Ihrer Mitteilung an uns umgehend gelöscht oder geändert.

(5) Auskunftsrecht/Berichtigung/Korrektur und Löschung von Daten
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Ausgenommen hiervon bleiben Daten, deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, außerdem Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung Ihres Vertragsverhältnisses mit uns erforderlich sind oder für Zwecke der Abrechnung gespeichert werden müssen.

Bei Bedarf können Sie sich an die unter Pkt. 4 genannte Verlagsadresse wenden.

(6) Datensicherheit
Wir speichern und verwenden personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die Zwecke, für die sie gewonnen wurden, notwendig ist oder um rechtlichen Anforderungen über Berichterstattung oder Aufbewahrung von Dokumenten zu genügen.

Wir haben technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen getroffen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff zu schützen. Auch zu Ihrem Schutz vor Missbrauch, wird Ihre bei Bestellungen an uns übermittelte IP-Adresse gespeichert. Bestellungen unter falschen Identitäten oder zur Schädigung Dritter können damit aufgeklärt werden. Diese Daten können auch an Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden.

Alle Mitarbeiter des Verlages und alle an der Datenverarbeitung beteiligten Personen sind zur Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer datenschutzrelevanter Gesetze und den vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet.

Darüber hinaus wacht ein Datenschutzbeauftragter über die Gesetzeskonformität.

(7) Cookies
Wenn Sie unsere Website besuchen, legen wir Informationen in Form eines Cookies auf Ihren Computer ab. Cookies sind kleine, ungefährliche Text-Dateien, die von einem Webserver an den Browser gesendet und automatisch auf die Festplatte Ihres Computers gespeichert werden.

Dabei werden außer der Internetprotokoll–Adresse keinerlei persönliche Daten gespeichert. Diese Informationen dienen dazu, Sie bei Ihrem nächsten Besuch auf unserer Website automatisch wiederzuerkennen und Ihnen die Navigation zu erleichtern. Cookies erlauben es uns beispielsweise, eine Website Ihren Interessen anzupassen oder Ihr Kennwort zu speichern, damit Sie es nicht jedes Mal neu eingeben müssen. Sie ermöglichen auch das Einlegen von Produkten in den Warenkorb des Onlineshops.

Die meisten Internet-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Allerdings können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Cookies nicht auf der Festplatte ablegt. In diesem Fall kann es jedoch zu Funktionsstörungen bei unserem Internetangebot kommen.

(8) Webanalysedienst - Google Analytics

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufender Optimierung unserer Webseiten nutzen wir Webanalyse-Dienste wie Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). In diesem Zusammenhang werden anonymisierte Nutzungsprofile erstellt und Cookies (Pkt. 7) verwendet. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse, die jedoch vor dem Speichern mit der Methode anonymisiert wird, so dass sie nicht mehr einem Anschluss zugeordnet werden kann) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.

Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Sie können der Erhebung der Daten durch Google-Analytics mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, indem sie ein Deaktivierungs-Add-on (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) für Ihren Browser installieren oder für die Mitteilung die unter Pkt 4 genannten Kontaktdaten verwenden.

Datenschutzerklärung zur Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens:

Unsere Website nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der Fa. INFOnline (https://www.infonline.de <https://www.infonline.de/>) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung „ivwbox.de“ oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet.

Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.

Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW – www.ivw.eu) sind oder an der Studie „internet facts“ der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF – www.agof.de) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse e.V. (ag.ma - www.agma-mmc.de), sowie der IVW veröffentlicht und können unterwww.agof.de, www.agma-mmc.de und www.ivw.eu eingesehen werden.

Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel- und datenschutzkonforme Nutzung.

Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de), die das SZM-Verfahren betreibt, der Datenschutzwebsite der AGOF (http://www.agof.de/datenschutz) und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).

Sie können der Datenverarbeitung durch das SZM unter folgendem Link widersprechen: http://optout.ivwbox.de)

(9) Soziale Netzwerke
In unserem Internetangebot sind zudem Browser-Plug-Ins und Links von sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Twitter, XING, Google+ etc.) integriert. Die Browser-Plug-Ins und Links sind in unseren Internetangeboten durch Logos oder sonstige Hinweise kenntlich gemacht. Diese sozialen Netzwerke werden ausschließlich von Dritten betrieben, die ihren Geschäftssitz teilweise außerhalb der EU haben – ein adäquates Datenschutzniveau gem. §§ 4b, 4c BDSG besteht daher unter Umständen nicht.

Beim Besuch unseres Internetangebots, das ein derartiges Browser-Plug-In beinhaltet, wird eine Verbindung zwischen Ihrem Rechner (Browser) und den Servern des jeweiligen sozialen Netzwerkes hergestellt. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an das soziale Netzwerk weitergeleitet. Der Besuch unseres Internetangebots wird dann, falls Sie über Ihr persönliches Benutzerkonto beim sozialen Netzwerk eingeloggt sind oder sich während des Besuchs unseres Internetangebots einloggen, Ihrem Konto zuordnen. Durch die Interaktion mit Browser-Plug-Ins oder Links, z.B. durch betätigen eines „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese Informationen an das jeweilige soziale Netzwerk übermittelt und dort gespeichert. Diese Datenübermittlung lässt sich unterbinden, indem Sie sich vor dem Besuch unseres Internetangebots unter Ihrem Account (beim sozialen Netzwerk) ausloggen. Sie können die Einbindung von Social-Plugins aber auch den Einsatz von Software zur Webseitenanalyse unterbinden, indem Sie eine entsprechende Software - etwa das Programm "Ghostery" - verwenden.

Zweck und Umfang der Datenerhebung durch soziale Netzwerke sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzhinweisen der Betreiber.

(10) Mobile Devices
Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass bei der Nutzung unserer Produkte, Internetangebote und Dienstleistungen mittels sog. Mobile Devices (Smartphones, Handys, Tablets, etc.) unter Umständen präzise Standortdaten erhoben, genutzt und weitergeben werden, einschließlich des geographischen Standorts Ihres Mobile Devices. Daneben können im Rahmen der Nutzungsbedingung Ihres jeweiligen Telekommunikationsanbieters weitere Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(11) Externe Links
Sofern Sie externe Links nutzen, die im Rahmen unserer Internetseiten angeboten werden, erstreckt sich diese Datenschutzerklärung nicht auf diese Links. Insofern wir Links anbieten, versichern wir, dass zum Zeitpunkt der Link-Setzung keine Verstöße gegen geltendes Recht auf den verlinkten Internetseiten erkennbar waren.

Wir haben jedoch keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutz- und Sicherheitsbestimmungen durch andere Anbieter. Sie müssen sich deshalb auf den Internetseiten der anderen Anbieter auch über die dort bereitgestellten Datenschutzerklärungen informieren. Wir übernehmen keine Verantwortung und Haftung für Internetauftritte oder Leistungen Dritter.

(12) Aktualität der Datenschutzerklärung
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Sicherheits- und Datenschutzmaßnahmen zu verändern, soweit dies wegen der technischen Entwicklung erforderlich wird. In diesen Fällen werden wir auch die Hinweise zum Datenschutz entsprechend anpassen. Daher ist die jeweils aktuelle Version unserer Datenschutzerklärung zu beachten.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Bestellungen bei der HUSS-VERLAG GmbH ist München, Erfüllungsort für Bestellungen bei der HUSS-Medien GmbH ist Berlin.

Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr für Bestellungen bei der HUSS-VERLAG GmbH ist gleichfalls München. Gerichtsstand im kaufmännischen Verkehr für Bestellungen bei der HUSS-Medien GmbH ist gleichfalls Berlin.

Der jeweilige Verlag ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Bestellers zuständig ist.

15. Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedinungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

(2) Alle Rechte an urheberrechtlich geschützten Werken des Verlags bleiben vorbehalten, insbesondere sind Vervielfältigung, Vermietung, Verleih, Weiterverbreitung, öffentliche Wiedergabe oder öffentliche Zugänglichmachung des vom Verlag gelieferten Materials oder dessen gewerbliche Nutzung ganz oder teilweise ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Verlage untersagt.

(3) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder undurchführbar, so bleibt die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt. Unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

 

Zusätzliche Geschäftsbedingungen für Zeitschriften

Die Lieferung erfolgt in der Regel direkt vom Verlag.

Der Bezug von Zeitschriften versteht sich fortlaufend bis zur schriftlichen Kündigung, auch über den jeweils berechneten Zeitraum hinaus. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich ein bestehendes Abonnement automatisch um ein Kalenderjahr, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Bei Zeitschriften kann eine Kündigung nur jeweils zum Jahresende erfolgen und muss 6 Wochen vor Ablauf des Kalenderjahres beim Verlag eintreffen. Kündigungen werden vom Verlag schriftlich bestätigt. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung.

Die Bezugsgebühren sind im voraus fällig. Zeitschriften sind bei Erhalt der Rechnung zahlbar, auch wenn der vorhergehende Jahrgang noch nicht vollständig erschienen ist. Sollte die Zahlung ausbleiben, gilt dadurch das Abonnement nicht als gekündigt.

Ansprechpartner für Adressänderungen, Rechnungslegung, Reklamationen, Kündigungen und andere Mitteilungen sind ausschließlich:

HUSS-VERLAG GmbH
Zeitschriftenvertrieb
Joseph-Dollinger-Bogen 5
80807 München
Tel. 089/32391-0

HUSS-MEDIEN GmbH
Zeitschriftenvertrieb
Am Friedrichshain 22
10407 Berlin
Tel. 030/42151-0

Adressänderungen müssen möglichst frühzeitig mitgeteilt werden; die Verlage übernehmen keine Haftung für verlorengegangene Hefte aufgrund einer verspäteten Änderungsmitteilung.

 


Zusätzliche Geschäftsbedingungen für digitale Produkte

§ 1 Anwendungsbereich
Die Verlage HUSS-VERLAG GmbH und Huss-Medien GmbH (nachfolgend jeweils „der Verlag“ genannt) verwenden diese Zusätzlichen Geschäftsbedingungen für ihre digitalen Produkte ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlage, sofern sie diesen Geschäftsbedingungen nicht widersprechen. (www.huss-shop.de)

Es werden Nutzungsrechte an den digitalen Produkten des Verlags eingeräumt. Die Regelungen dieser Lizenzvereinbarung gelten auch für Updates, die dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden.

§ 2 Rechtsinhaberschaft, Rechtseinräumung
(1) Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den digitalen Produkten sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass der Verlag „Hersteller“ der Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Datenbank erforderliche Abfragesoftware unterfällt, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbankwerke oder Datenbanken geschützt ist, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG und steht ebenfalls dem Verlag zu. Das Handbuch ist gemäß § 2 UrhG urheberrechtlich geschützt.

(2) Mit Zahlung des Kaufpreises räumt der Verlag dem Nutzer für die Dauer der Vertragslaufzeit das einfache, nicht ausschließliche und nur nach Maßgabe von § 3 an Dritte übertragbare, entgeltliche Recht ein, die digitalen Produkte im Rahmen der Vertragsbestimmungen zu nutzen.

(3) Der Nutzer ist berechtigt, in der im Handbuch beschriebenen Weise auf die Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgerufenen Daten bzw. Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern oder auszudrucken.

(4) Die entgeltliche oder unentgeltliche Durchführung von Recherchen im Auftrag Dritter ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlags und nur insoweit zulässig, als es sich um typische Einzelfallrecherchen handelt und die Rechercheergebnisse dem Auftraggeber ausschließlich zur persönlichen Verwendung übergeben werden.

(5) Zur Vervielfältigung ist der Nutzer nur insoweit berechtigt, als dies für den vertragsmäßigen Gebrauch notwendig ist. Er ist berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Rechercheergebnisse in Gestalt von Daten oder Datenbankelementen bzw. der abgerufenen Daten oder Dokumente ist unzulässig, insbesondere das Kopieren, Abspeichern, Verwenden von Daten zur Weitergabe an Dritte und/oder zur gewerblichen Nutzung.

(6) Sofern die digitalen Produkte nicht eine Datenbank, sondern eine Software (z. B. ein Berechnungsprogramm) ist, so unterfällt das Produkt dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Die Absätze (2) bis (4) gelten entsprechend.

§ 3 Weitergabe
(1)Das Eigentum oder der Besitz an den digitalen Produkten darf an einen anderen übertragen werden, sofern:

a) die installierte Software und alle eventuell auf der Festplatte gespeicherten Datenbestände unwiderruflich gelöscht sind; und

b) der Empfänger sich mit den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen schriftlich einverstanden erklärt; und

c) alle Vertragsgegenstände mit dem gesamten schriftlichen Begleitmaterial übertragen werden und

d) die Übertragung die letzte aktualisierte Version (Update) und alle früheren Versionen umfasst.

(2) Unabhängig davon ist die Weitergabe von Adressen verboten, die der Verlag im Rahmen der Omnibus-Adressen digital anbietet. Insbesondere dürfen die Adressen nicht vermietet, verliehen oder in Unterlizenz vergeben werden, sofern dies nicht vom Verlag ausdrücklich gestattet wird. Mehrfachlizenzen dürfen in dem jeweils angegebenen Rahmen genutzt werden, wie er in den dem Produkt beigefügten Lizenzvereinbarungen beschrieben ist.

§ 4 Lizenzen
(1) Die vereinbarte Lizenz für die digitalen Produkte des Verlags berechtigt zur Installation und zum Betrieb an bis zu einem Bildschirmarbeitsplatz. Für die Nutzung an weiteren Arbeitsplätzen in einem Netzwerk ist eine Einzelvereinbarung zu treffen.

(2) Lizenzen erhalten Sie beim Verlag unter:

Tel.: (089) 32391-319,
Fax: (089) 32391-416,
E-Mail: shop@huss-verlag.de.

(3) Die Installation ist an jedem Bildschirmarbeitsplatz vorzunehmen. Der Verlag übernimmt keine Gewähr, dass die Anwendung im Netzwerk funktioniert. Es ist allein Sache des Nutzers und des von ihm beauftragten Netzwerkverwalters, das Programm zu installieren und die Updates (Aktualisierungen) entsprechend durchzuführen.

(4) Unzulässig ist die Bereitstellung des Programmzugriffs für Personen, die nicht der Organisation des Nutzers angehören.

§ 5 Datenschutz
(1) Der Nutzer wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass der Verlag die personenbezogenen Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Nutzer bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet und verwendet. Die Zweckbestimmung umfasst insbesondere die Auslieferung und Rechnungstellung, die Freischaltung sowie die Registrierung für die Hotline.

(2) Alle Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, sofern sie nicht für die Zweckerfüllung notwendig sind (z.B. Lieferant, Serviceteam)

(3) Die Kunden haben das Recht, vom Verlag Auskunft über ihre hinterlegten Daten zu verlangen (§ 34 BDSG). Daneben haben die Kunden im Umfang von § 20 BDSG das Recht, vom Verlag Berichtigung, Löschung und Sperrung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

(4) Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Umgang mit den Daten der Nutzer sind abrufbar unter der gesonderten Datenschutzerklärung des Verlags (www.huss.de)

§ 6 Gewährleistung und Gefahrenübergang
Der Verlag weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Kombinationen und Anwendungen fehlerfrei arbeitet. Vertragsgegenstand ist daher nur eine im Sinne der Beschreibung und Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbare Software. Der Verlag leistet keinerlei stillschweigende oder ausdrückliche Garantie in Bezug auf handelsübliche Qualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Verlag bemüht sich jedoch, mit Hilfe von ­Up­dates auftretende Fehler in angemessenem Zeitrahmen zu beseitigen. Für vom Kunden modifizierte Software schließt der Verlag jegliche Gewährleistung und Haftung aus. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgen alle Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

§ 7 Haftung
(1) Der Verlag haftet für Schäden aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Schlechterfüllung und außervertraglicher Haftung,

a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden

b) unter Begrenzung auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden, für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen; für Personenschäden;
im übrigen begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je Schadensfall.

(2) Der Verlag haftet unter keinen Umständen für Datenverlust, mittelbare, unmittelbare, spezielle, Neben oder Folgeschäden (einschließlich entgangenem Gewinn) oder andere Schäden, und zwar ungeachtet dessen, ob diese auf Vertrags-, Delikt- oder sonstiger Haftung beruhen, soweit dieser Haftungsausschluss gesetzlich zulässig ist. Der Verlag haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – insbesondere Programm und Datensicherung – hätte verhindern können. Die Regelungen dieser Haftungsklausel gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Verlag.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Verlag abgeleitet werden.

© Verlag HUSS-VERLAG GmbH und HUSS-Medien GmbH, Stand: 31.07.2012

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